Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Website VELLAM.PL

Inhaltsverzeichnis:

Allgemeine Bestimmungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website
Auf VELLAM.PL verfügbare elektronische Dienste
Zusätzliche Vorbehalte zur Anwendung Vellam
Zahlungsbedingungen für die Nutzung der Anwendung (Vertragsabschluss)
Kontakt zum Anbieter
Reklamationsverfahren
Gesetzliches Widerrufsrecht
Außergerichtliche Streitbeilegung und Durchsetzung von Ansprüchen
Bestimmungen für Nutzer, die keine Verbraucher sind
Urheberrechte des Anbieters
Technische Unterbrechungen und Störungen
Illegale Inhalte und andere AGB-widrige Inhalte
Schlussbestimmungen

Danke, dass Sie unsere Website (nachfolgend die „Website") besuchen. Über die Website bieten wir die Nutzung unserer im SaaS-Modell (Software as a Service) bereitgestellten Anwendung an, die zur analytischen Prüfung literarischer Manuskripte bestimmt ist – mittels Funktionen zur Eingabe und automatischen Analyse von Daten durch KI-gestützte Werkzeuge, gerichtet vor allem an private Autorinnen und Autoren sowie kleine Verlage (nachfolgend die „Anwendung Vellam", „Vellam" oder „Anwendung").

Die Anwendung Vellam wird über einen Internetbrowser bedient – der Zugang zur Anwendung erfolgt nach Registrierung und Anmeldung auf der Website.

Diese AGB legen die allgemeinen Regeln und Bedingungen für die Nutzung der Website, einschließlich der Anwendung Vellam, fest. Sofern Sie sich für die Nutzung der Anwendung entscheiden, regeln diese Bedingungen insbesondere die Grundsätze der Nutzung ihrer Funktionen, die Zahlungsbedingungen sowie Fragen unserer Haftung.

Wir laden Sie ein, diese AGB zu lesen.

Das Team von vellam.pl

1. Allgemeine Bestimmungen

Eigentümer der Website ist Aleksander Kamiński, der ein Gewerbe unter der Firma FEATHERIT – ALEKSANDER KAMIŃSKI betreibt, eingetragen im Zentralregister der Gewerbetreibenden der Republik Polen (CEIDG), Anschrift der Geschäftstätigkeit und Zustellanschrift: ul. Bazyliowa 27, 71-220 Bezrzecze, Polen, Steuernummer (NIP) 8542386448, Statistiknummer (REGON) 365009515, E-Mail-Adresse: info@vellam.pl (nachfolgend der „Anbieter").
Der Anbieter betreibt die Website und ist ausschließlich für das ordnungsgemäße Funktionieren der elektronischen Dienste, einschließlich der Funktionen der Anwendung Vellam, gemäß den in diesen AGB dargestellten Informationen verantwortlich. Neben dem Anbieter treten auch Nutzer auf – eigenständige Dritte gegenüber dem Anbieter. Die Nutzer können über die Website die bereitgestellten elektronischen Dienste, einschließlich der Funktionen der Anwendung, zu den in diesen AGB festgelegten Bedingungen in Anspruch nehmen.
Diese AGB richten sich an alle Nutzer der Website, sofern eine Bestimmung nicht ausdrücklich etwas anderes vorsieht. Die Bestimmungen dieser AGB sollen keine Rechte von Verbrauchern ausschließen oder einschränken, die ihnen aufgrund zwingender Rechtsvorschriften zustehen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Bestimmungen dieser AGB und zwingenden Rechtsvorschriften haben diese Vorschriften Vorrang.
Die in diesen AGB verwendeten und mit Großbuchstaben beginnenden Begriffe haben folgende Bedeutung:

KI-VERORDNUNG (AI ACT) – Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (KI-Verordnung) (ABl. L, 2024/1689, 12.7.2024).
GESETZ ÜBER DIGITALE DIENSTE (DSA) – Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (ABl. L 277 vom 27.10.2022, S. 1–102).
ANWENDUNG VELLAM, ANWENDUNG – Elektronischer Dienst, Software einschließlich Bestandteilen, die im Sinne des Urheberrechts keine Computerprogramme darstellen, jedoch integraler Bestandteil der Software sind, und die zur Nutzung über einen Internetbrowser über die Website bereitgestellt wird.
WERKTAG – ein Tag von Montag bis Freitag unter Ausschluss der gesetzlichen Feiertage (nach polnischem Recht).
BESTELLFORMULAR – Elektronischer Dienst, interaktives Formular, das auf der Website zur Verfügung steht und dem Nutzer die Abgabe einer Bestellung ermöglicht, indem er die Vertragsbedingungen festlegt, einschließlich Art und Gegenstand der Dienstleistung sowie der Zahlungsweise.
ZIVILGESETZBUCH (KC) – das polnische Gesetz vom 23. April 1964 – Zivilgesetzbuch (Dz. U. Nr. 16, Pos. 93 mit späteren Änderungen). Bezugnahmen auf das Zivilgesetzbuch in diesen AGB verweisen stets auf das polnische Zivilgesetzbuch.
VERBRAUCHER – eine natürliche Person, für die die Nutzung der Website (einschließlich der elektronischen Dienste) nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt. Darüber hinaus gelten ab dem 1. Januar 2021 und für ab diesem Tag geschlossene Verträge die Bestimmungen über Verbraucher auch für eine natürliche Person, für die die Nutzung der Website (einschließlich der elektronischen Dienste) mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn sich aus den Umständen ergibt, dass diese Nutzung für die Person keinen beruflichen Charakter hat, was sich insbesondere aus dem im polnischen Gewerberegister (CEIDG) angegebenen Gegenstand ihrer Tätigkeit ergibt.
KONTO – Elektronischer Dienst, eine durch einen individuellen Namen (Login), E-Mail-Adresse und Passwort des Nutzers gekennzeichnete Sammlung von Ressourcen im IT-System des Anbieters, in deren Rahmen u. a. die Inhalte des Nutzers und andere ihm zugeordnete Daten gesammelt werden, einschließlich seiner Aktivitätshistorie auf der Website. Das Konto ermöglicht auch den Zugang zu den Funktionen der Website, für die der Besitz eines Kontos vorgeschrieben ist.
ILLEGALE INHALTE – Informationen, die für sich genommen oder durch Bezugnahme auf eine Handlung, einschließlich des Verkaufs von Produkten oder der Erbringung von Dienstleistungen, nicht mit dem Recht der Europäischen Union oder dem Recht eines Mitgliedstaats, das mit dem Recht der Europäischen Union im Einklang steht, vereinbar sind, ungeachtet des konkreten Gegenstands oder der Art dieses Rechts.
CREDIT-PAKET – entgeltliches Paket von Abrechnungseinheiten (Credits), das die Nutzung der Funktionen der Anwendung Vellam ermöglicht; ein Credit entspricht einer durch die Anwendung definierten Verarbeitungseinheit. Das jeweils aktuelle Angebot an Credit-Paketen einschließlich der Preise ist auf der Website vor Abgabe der Bestellung angegeben.
AGB – die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Website, die zugleich die Bedingungen für den Abschluss und die Durchführung des Vertrags über die Nutzung der Anwendung Vellam zwischen Nutzer und Anbieter regeln.
URHEBERRECHTSGESETZ – das polnische Gesetz vom 4. Februar 1994 über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Dz. U. Nr. 24, Pos. 83 mit späteren Änderungen).
WEBSITE – die vom Anbieter betriebene Website, verfügbar unter den Internetadressen https://vellam.pl, https://vellam.io oder https://vellam.app.
VERTRAG – Vertrag über die Bereitstellung einer digitalen Dienstleistung im Sinne der einschlägigen Vorschriften des polnischen Verbraucherrechtsgesetzes, der zwischen dem Nutzer und dem Anbieter über die Website auf Grundlage der Bestellung des Nutzers geschlossen und ausgeführt wird und dessen Gegenstand der Kauf eines Credit-Pakets ist, das zur Nutzung der Funktionen der Anwendung Vellam im Umfang der erworbenen Credits berechtigt.
ELEKTRONISCHER DIENST – vom Anbieter gegenüber den Nutzern über die Website gemäß diesen AGB auf elektronischem Wege erbrachte Dienstleistung (einschließlich einer digitalen Dienstleistung im Sinne der einschlägigen Vorschriften des polnischen Verbraucherrechtsgesetzes).
NUTZER / VERTRAGSPARTNER – (1) eine voll geschäftsfähige natürliche Person und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen auch eine beschränkt geschäftsfähige natürliche Person; (2) eine juristische Person; oder (3) eine nicht rechtsfähige Organisationseinheit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit zuerkennt – die die Website und ihre elektronischen Dienste nutzt oder zu nutzen beabsichtigt.
ANBIETER – Aleksander Kamiński, der ein Gewerbe unter der Firma FEATHERIT – ALEKSANDER KAMIŃSKI betreibt, eingetragen im Zentralregister der Gewerbetreibenden der Republik Polen (CEIDG), Anschrift der Geschäftstätigkeit und Zustellanschrift: ul. Bazyliowa 27, 71-220 Bezrzecze, Polen, NIP 8542386448, REGON 365009515, E-Mail-Adresse: info@vellam.pl.
VERBRAUCHERRECHTSGESETZ – das polnische Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte (Dz. U. 2014, Pos. 827 mit späteren Änderungen), das die Richtlinie 2011/83/EU (Verbraucherrechterichtlinie) in polnisches Recht umsetzt.
BESTELLUNG – Willenserklärung des Nutzers, die über das Bestellformular abgegeben wird und unmittelbar auf die Nutzung der Funktionen der Anwendung Vellam (Abschluss des Vertrags mit dem Anbieter) gerichtet ist.

2. Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website

Die Website besteht aus (1) einer Website, die der Nutzer kostenlos nutzen kann und über die er Zugang zu grundlegenden Informationen über die Anwendung Vellam und zu Funktionen, die keine Registrierung eines Kontos erfordern, erhält, sowie (2) der Anwendung Vellam, deren Nutzung den Besitz eines Kontos auf der Website erfordert und gegen Entgelt zu den in diesen AGB weiter unten festgelegten Bedingungen erfolgt.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Website bestimmungsgemäß und gemäß diesen AGB zu nutzen, insbesondere im Einklang mit geltendem Recht, den Grundsätzen des gesellschaftlichen Zusammenlebens und guten Sitten, unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte und des geistigen Eigentums des Anbieters, anderer Nutzer und Dritter.
Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Daten einzugeben. Es ist dem Nutzer untersagt, rechtswidrige Inhalte, einschließlich Illegaler Inhalte im Sinne des Gesetzes über digitale Dienste (DSA), bereitzustellen. Dem Nutzer ist der Versand unaufgeforderter kommerzieller Informationen (Spam) über die Website untersagt. Der Nutzer ist verpflichtet, keine Handlungen zu unternehmen, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Website stören. Der Nutzer hat die Funktionen und Ressourcen der Website in einer Weise zu nutzen, die andere Nutzer nicht beeinträchtigt.
Für die ordnungsgemäße Nutzung der Website sind folgende technische Anforderungen zu erfüllen: (1) Computer, Laptop oder anderes multimediales Gerät mit Internetzugang; (2) Zugang zu einem E-Mail-Konto; (3) aktueller Internetbrowser: Mozilla Firefox, Opera, Google Chrome, Safari oder Microsoft Edge; (4) Aktivierung der Speicherung von Cookies und der Unterstützung von JavaScript im Browser.
Der Anbieter der Website ist gemäß Art. 15 des polnischen Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die elektronische Erbringung von Dienstleistungen (konsolidierte Fassung Dz. U. 2020, Pos. 344 mit späteren Änderungen) nicht verpflichtet, übermittelte, gespeicherte oder bereitgestellte Daten der Nutzer zu überprüfen. Der Anbieter beachtet insoweit Art. 14 Abs. 1 des Gesetzes, wonach er für gespeicherte Daten nicht haftet, sofern er keine Kenntnis vom rechtswidrigen Charakter der Daten oder der damit verbundenen Tätigkeit hat; erhält der Anbieter eine behördliche Mitteilung oder eine glaubhafte Information über einen solchen rechtswidrigen Charakter, so unterbindet er unverzüglich den Zugang zu diesen Daten.
Die Nutzung der Website ist mit typischen Risiken der Internetnutzung verbunden. Die grundlegende Gefahr für jeden Internet-Nutzer, einschließlich der Nutzer elektronischer Dienste, ist die Möglichkeit der „Infektion" des IT-Systems durch verschiedene Arten von Schadsoftware, die hauptsächlich zum Zweck der Schadensverursachung oder der Erlangung unberechtigten Zugriffs auf die Daten des Nutzers erstellt werden. Zur Vermeidung dieser Gefahren empfiehlt der Anbieter, dass der Nutzer das Gerät, das er zum Internetzugang verwendet, mit einem Antivirenprogramm ausstattet und dieses stets aktualisiert.
Der Anbieter ist Verantwortlicher der im Zusammenhang mit der Nutzung der Website verarbeiteten personenbezogenen Daten. Die Daten werden zu den Zwecken, für die Dauer und auf Grundlage der Rechtsgrundlagen und Grundsätze verarbeitet, die in der auf der Website veröffentlichten Datenschutzerklärung beschrieben sind. Die Datenschutzerklärung enthält insbesondere die Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter, einschließlich der Rechtsgrundlagen, Zwecke und Dauer sowie der Rechte der betroffenen Personen, sowie Informationen zur Verwendung von Cookies und Analysetools. Die Nutzung der Website ist freiwillig. Ebenso ist die Angabe personenbezogener Daten freiwillig, vorbehaltlich der in der Datenschutzerklärung genannten Ausnahmen (z. B. vertragliche und gesetzliche Pflichten des Anbieters).

3. Auf VELLAM.PL verfügbare elektronische Dienste

Die elektronischen Dienste können von jedem Nutzer zu den in diesen AGB festgelegten Bedingungen in Anspruch genommen werden.
Die Nutzung der Website ist kostenlos, mit Ausnahme der Anwendung Vellam, die nach Maßgabe von Abschnitt 5 dieser AGB kostenpflichtig ist.
[Arten und Umfang der elektronisch erbrachten Dienste] Detaillierte Beschreibungen der Funktionen und Ressourcen der Website sowie der Grundsätze ihrer Funktionsweise finden sich in diesen AGB und auf der Website, einschließlich in Mitteilungen, Erläuterungen und kontextbezogenen Informationen, die dem Nutzer während der Nutzung der Website angezeigt werden. Der Anbieter stellt den Nutzern insbesondere folgende elektronische Dienste zur Verfügung:

Möglichkeit, frei zugängliche Bereiche, Unterseiten und Ressourcen der Website einzusehen – der Zugang zu diesen Inhalten ist offen und erfordert kein Konto oder andere besondere Handlungen des Nutzers. Der elektronische Dienst hat einmaligen Charakter und endet mit der Einstellung seiner Nutzung durch den Nutzer, insbesondere durch Verlassen der Website oder Schließen des Browsers.
Konto – grundlegender elektronischer Dienst, der eine Reihe von Funktionen darstellt, die sich an alle Besucher der Website richten und die Nutzung derjenigen Funktionen der Website ermöglichen, für die der Besitz eines Kontos vorgeschrieben ist, vor allem der Funktionen der Anwendung Vellam im Zusammenhang mit der Bereitstellung, Analyse mittels KI-Werkzeugen und Speicherung der vom Nutzer bereitgestellten oder auf deren Grundlage generierten Inhalte und Daten.

Die Nutzung des Kontos ist möglich nach Durchführung dreier aufeinanderfolgender Schritte durch den Nutzer: (1) Ausfüllen des interaktiven Registrierungsformulars mit den als obligatorisch gekennzeichneten Daten, (2) Anklicken der entsprechenden Schaltfläche (z. B. „Registrieren") und (3) Bestätigung der Kontoerstellung durch Eingabe des Aktivierungscodes, der automatisch an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird – damit ist der Vertrag über die Erbringung des elektronischen Dienstes Konto zwischen Nutzer und Anbieter geschlossen. Im Registrierungsformular sind folgende Daten anzugeben: E-Mail-Adresse und Passwort.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Konto-Daten bei Änderung zu aktualisieren. Der Nutzer ist verpflichtet, den Kontozugang gegenüber Dritten geheim zu halten. Es ist dem Nutzer untersagt, das Konto Dritten zu überlassen, insbesondere durch Vermietung oder Leihe. Der Nutzer darf ohne Zustimmung des Anbieters nur ein Konto auf der Website zur gleichen Zeit besitzen.
Der elektronische Dienst Konto wird unbefristet und kostenlos erbracht. Der Nutzer hat jederzeit und ohne Angabe von Gründen die Möglichkeit, das Konto zu löschen (Kündigung), durch Übersendung einer entsprechenden Mitteilung an den Anbieter, insbesondere per E-Mail an: info@vellam.pl oder schriftlich an: ul. Bazyliowa 27, 71-220 Bezrzecze, Polen. Nach Löschung des Kontos kann es vom Nutzer auf dieselbe Weise wie beim ersten Mal erneut erstellt werden, mit der Maßgabe, dass bei einer Löschung gemäß Ziffer 3.4 ff. dieser AGB (Aussetzung und Beendigung der Dienste durch den Anbieter) die erneute Erstellung der Zustimmung des Anbieters bedarf, nachdem alle Gründe für die Löschung entfallen sind.

Anwendung Vellam – interaktive Browser-Web-Anwendung, die nach Anmeldung auf dem Nutzerkonto verfügbar ist und die es dem Nutzer ermöglicht, seine Textinhalte zur automatischen Analyse bereitzustellen und Ergebnisse in Form eines Audits zu erhalten, das u. a. Empfehlungen, Richtlinien und Anmerkungen zu deren literarischen Werten (z. B. Handlungskohärenz, Stil, Figuren etc.) enthält.

Der elektronische Dienst wird gegen Entgelt erbracht (zu den in Abschnitt 5 dieser AGB beschriebenen Bedingungen). Der Zugang zu den Funktionen der Anwendung erfolgt über Credit-Pakete – jede Nutzung einer Funktion der Anwendung reduziert den Credit-Saldo des Nutzers um die entsprechende Anzahl von Credits gemäß der in der Anwendung angegebenen aktuellen Preisliste. Der Dienst in Bezug auf eine einzelne Analyse gilt mit der Bereitstellung der automatisch generierten Ergebnisse (Daten) an den Nutzer auf dessen Konto als ausgeführt. Detaillierte Regeln und Einschränkungen (z. B. Zeichenlimits, Credit-Kosten für die jeweilige Funktion) werden in der Anwendung vor der Nutzung angezeigt.
Grundlage des Funktionierens der Anwendung Vellam sind KI-Werkzeuge; der Anbieter ist jedoch nicht der Anbieter dieser Werkzeuge im Sinne der KI-Verordnung. Anbieter, der für das Inverkehrbringen der von der Anwendung Vellam genutzten KI-Werkzeuge verantwortlich ist, ist stets ein unabhängiger Dritter gemäß den jeweils in der Anwendung Vellam spätestens im Moment der Willenserklärung des Nutzers zur Inanspruchnahme der Dienstleistung und zum Vertragsabschluss mit dem Anbieter angegebenen Daten. Der Anbieter garantiert nicht die Unveränderlichkeit des KI-Systems, auf dem die Anwendung Vellam beruht. Diese AGB betreffen ausschließlich die Nutzungsbedingungen der vom Anbieter erbrachten elektronischen Dienste und berühren somit nicht die Haftung des jeweiligen Anbieters für die von ihm entwickelten KI-Systeme. Der Nutzer, der über die Anwendung Vellam von einem Anbieter bereitgestellte KI-Werkzeuge nutzt, ist verpflichtet, die von diesem bereitgestellten Nutzungsbedingungen einzuhalten, die der Anbieter spätestens im Moment der Willenserklärung des Nutzers zur Verfügung stellt (z. B. in Form eines Links zur Website mit den Bedingungen des jeweiligen Anbieters).
Die mit Hilfe der Anwendung Vellam gewonnenen Ergebnisse sind ausschließlich als unterstützende (hilfsweise) Informationen für die Tätigkeit des Nutzers zu betrachten. Obwohl diese Inhalte einen bestimmten Wert für den Nutzer haben und ihm bei Entscheidungen helfen können, weist der Anbieter darauf hin, dass von künstlicher Intelligenz generierte Inhalte nicht von Menschen überprüft oder moderiert werden und der Wissensstand, auf dem das KI-Modell beruht, begrenzt ist. Infolgedessen kann nicht gewährleistet werden, dass alle von der KI bereitgestellten Informationen fehler- und ungenauigkeitsfrei sind. Vorstehendes stellt lediglich eine Empfehlung dar und soll keine Rechte des Nutzers ausschließen oder einschränken, die sich aus zwingenden Rechtsvorschriften ergeben, insbesondere hinsichtlich der gesetzlichen Haftung des Anbieters für eine mangelhafte Leistungserbringung.
Alle vom Nutzer in der Anwendung eingegebenen (übertragenen) Inhalte verbleiben sein ausschließliches geistiges Eigentum. Durch das Übertragen seiner Inhalte im Rahmen der Anwendung gewährt der Nutzer dem Anbieter lediglich eine nicht ausschließliche, unentgeltliche, nicht übertragbare Lizenz in dem Umfang und für die Dauer, die für die einmalige Ausführung der Dienstleistung erforderlich sind. Der Anbieter verwendet die Inhalte des Nutzers nicht zum Training von KI-Modellen oder zu anderen kommerziellen Zwecken außerhalb der Erbringung der Dienstleistung auf Anforderung des Nutzers.
Gemäß der Richtlinie des KI-Anbieters (Zero Data Retention) werden Eingabedaten, auf deren Grundlage das Audit in der Anwendung Vellam generiert wird, vom KI-Anbieter nach Abschluss der Verarbeitung nicht gespeichert und nicht zur Verbesserung von KI-Modellen verwendet.
Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für alle Inhalte, die er im Rahmen der Website, insbesondere in der Anwendung Vellam, bereitstellt, eingibt, übermittelt, verbreitet oder überträgt. Der Nutzer ist beim Platzieren oder Übertragen von Inhalten in der Anwendung verpflichtet, über alle erforderlichen Rechte und Genehmigungen zu verfügen, insbesondere Urheberrechte oder erforderliche Lizenzen, Genehmigungen und Einwilligungen zu deren Nutzung, Verbreitung, Bereitstellung, Veröffentlichung usw., sofern erforderlich, vor allem das Recht zur Veröffentlichung und Verbreitung im Internet sowie das Recht zur Nutzung und Verbreitung von Bildnissen im Falle von Inhalten, die Bildnisse Dritter enthalten.

Bestellformular – elektronischer Dienst, der die Abgabe einer Bestellung zur Nutzung der Anwendung Vellam ermöglicht; verfügbar nur nach Anmeldung auf dem Nutzerkonto. Die Abgabe einer Bestellung kann die Auswahl oder Angabe erforderlicher Daten oder Dienstleistungsparameter sowie die Leistung der fälligen Zahlung gemäß der aktuellen Preisliste erfordern. Die detaillierte Beschreibung des Bestell- und Vertragsabschlussverfahrens findet sich in Abschnitt 5 dieser AGB. Der elektronische Dienst Bestellformular hat einmaligen Charakter und endet mit der Abgabe der Bestellung oder dem vorzeitigen Abbruch (z. B. Verlassen der Website, Abmeldung vom Konto oder Schließen des Browsers).

[Reklamationen hinsichtlich elektronisch erbrachter Dienste] Das Reklamationsverfahren für elektronische Dienste ist in Abschnitt 7 dieser AGB beschrieben.
[Beendigung von Verträgen über elektronisch erbrachte Dienste] Der Nutzer kann jederzeit auf die Nutzung elektronischer Dienste verzichten (z. B. das Konto löschen) gemäß der in den vorstehenden Bestimmungen beschriebenen Weise. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Erbringung aller oder einzelner elektronischer Dienste gegenüber einem Nutzer auszusetzen und in letzter Konsequenz auch zu beenden – dies erfolgt nur dann und in dem Umfang, der erforderlich ist, unter Einhaltung der folgenden Bedingungen.
Die Aussetzung und in letzter Konsequenz die Beendigung der Erbringung elektronischer Dienste gegenüber einem Nutzer kann ausschließlich aus wichtigen Gründen erfolgen, d. h. wenn der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB oder des mit dem Anbieter geschlossenen Vertrags verstößt, insbesondere wenn: (1) der Nutzer unvollständige (sofern verpflichtend) oder unwahre Kontaktdaten angibt (z. B. die für die Konto- Registrierung erforderliche E-Mail-Adresse); (2) die Handlungen des Nutzers den Ruf des Anbieters, der elektronischen Dienste oder der Website rechtswidrig verletzen; (3) der Nutzer die Website oder einzelne elektronische Dienste entgegen ihrer Bestimmung und Thematik nutzt; (4) der Nutzer die Website oder einzelne elektronische Dienste für rechtswidrige oder rechtsmissbräuchliche Tätigkeiten verwendet, welche Persönlichkeitsrechte oder andere Rechte des Anbieters oder Dritter verletzen, gegen gute Sitten verstoßen; (5) die Handlungen des Nutzers die Sicherheit des IT-Systems des Anbieters und der Website oder die Sicherheit anderer Nutzer bedrohen; (6) der Nutzer auf der Website Illegale Inhalte oder andere AGB-widrige Inhalte bereitstellt; oder (7) der Nutzer die bereitgestellten Ressourcen der Website entgegen den in diesen AGB oder in gesonderten Nutzungsbedingungen festgelegten Bestimmungen oder entgegen allgemein geltenden Rechtsvorschriften, einschließlich der Vorschriften des Urheberrechts über die zulässige persönliche Nutzung oder der Vorschriften zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, nutzt.
Während der Aussetzung der elektronischen Dienste ist die Nutzung des jeweiligen Dienstes nicht möglich, z. B. während der Aussetzung des Kontos kann sich der Nutzer weder anmelden noch auf Funktionen und Ressourcen des Kontos (einschließlich der Anwendung Vellam) zugreifen. Die Aussetzung kann für eine vom Anbieter festgelegte bestimmte oder unbestimmte Dauer erfolgen – bis zum Wegfall der Aussetzungsgründe. Während der Aussetzung sollte der Nutzer Maßnahmen zur Beseitigung der Aussetzungsgründe ergreifen und nach deren Wegfall den Anbieter unverzüglich informieren. Der Anbieter nimmt die Erbringung des Dienstes unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Information über den Wegfall der Aussetzungsgründe, wieder auf.
Der Anbieter mahnt den Nutzer vor einer Entscheidung über die Aussetzung oder Beendigung der elektronischen Dienste nach Möglichkeit ab oder fordert ihn zur Einstellung der Verstöße auf; erst wenn dies erfolglos oder unmöglich ist, kann der Anbieter eine entsprechende Entscheidung treffen. Unverzüglich nach der Entscheidung übersendet der Anbieter dem Nutzer eine Mitteilung über die Gründe der Aussetzung oder Beendigung, es sei denn, dies ist aufgrund fehlender Kontaktdaten nicht möglich. Der Anbieter verpflichtet sich, in erster Linie eine Entscheidung über die Aussetzung zu treffen und erst, wenn sich diese angesichts der Schwere und des Umfangs der Verstöße als erfolglos oder unzweckmäßig erweist, eine Entscheidung über die Beendigung der Erbringung zu treffen. Die Entscheidung über die Beendigung der Erbringung des elektronischen Dienstes Konto gilt als Kündigungserklärung des Anbieters hinsichtlich des Vertrags über die Nutzung des jeweiligen Kontos.
Sollte die Aussetzung der elektronischen Dienste für einen Nutzer mindestens 30 Kalendertage andauern und die Aussetzungsgründe weiterhin bestehen, ist der Anbieter berechtigt, die Erbringung des elektronischen Dienstes unter Einhaltung einer mindestens 7-tägigen Ankündigungsfrist durch Übersendung einer entsprechenden Erklärung an die E-Mail-Adresse des Nutzers zu beenden. Nach Ablauf der Ankündigungsfrist wird die Entscheidung über die Beendigung wirksam.
Die Beendigung des Vertrags über die Nutzung eines elektronischen Dienstes führt zur unwiderruflichen Löschung der diesem Dienst zugeordneten Daten (z. B. Konto-Daten). Dies berührt nicht die Möglichkeit der weiteren Speicherung der Daten des Nutzers durch den Anbieter im Rahmen der übrigen Verarbeitungszwecke (die nicht die Nutzung des jeweiligen Dienstes betreffen) gemäß der Datenschutzerklärung (z. B. zur Feststellung, Geltendmachung oder Abwehr möglicher Ansprüche des Nutzers).

4. Zusätzliche Vorbehalte zur Anwendung Vellam

Die Dienste der Anwendung beruhen auf der Verarbeitung und Analyse der vom Nutzer auf dessen Anforderung bereitgestellten Inhalte sowie der Ermöglichung der Einsicht und Verwaltung der für ihn gespeicherten Daten (Audit-Ergebnisse seiner Inhalte) auf seinem Konto. Die Rolle der Anwendung beschränkt sich in diesem Fall auf die Verarbeitung, Weiterleitung und Bereitstellung dieser Daten oder der auf deren Grundlage mit Hilfe von KI-Werkzeugen generierten Ergebnisse (Daten) über die Benutzeroberfläche der Anwendung. Der Anbieter überprüft nicht die Zuverlässigkeit, Richtigkeit und Wahrheit dieser Informationen und Daten – diese Pflicht obliegt ausschließlich dem Nutzer der Anwendung, der die alleinige Verantwortung für alle in der Anwendung eingegebenen, bereitgestellten, übermittelten oder auf sonstige Weise bereitgestellten Inhalte und Daten sowie für die jeweilige Überprüfung ihrer Richtigkeit und Vollständigkeit trägt. Die Anwendung sowie die Ergebnisse ihrer Verwendung, einschließlich der mit KI-Werkzeugen generierten Inhalte, haben ausschließlich unterstützenden Charakter und sollten nicht die alleinige Grundlage von Entscheidungen des Nutzers bilden.
Der Anbieter unternimmt gebührende Anstrengungen, damit die Nutzung der Anwendung Vellam für die Nutzer verständlich und transparent ist, kann jedoch nicht garantieren, dass jeder Nutzer die Anwendung selbstständig bedienen kann oder dass sie sich bei der Erreichung der vom Nutzer beabsichtigten Ziele, einschließlich geschäftlicher und kommerzieller Ziele, als nützlich erweist. Die Anwendung Vellam, einschließlich ihrer auf KI-Werkzeugen basierenden Funktionen, stellt ausschließlich ein technisches Werkzeug dar, das die Nutzer auf unterschiedliche Weise und zu verschiedenen Zwecken nutzen können – dies liegt außerhalb der Kontrolle des Anbieters. In dem weitesten nach geltendem Recht zulässigen Umfang wird davon ausgegangen, dass die Dienste der Anwendung in der Form zur Verfügung stehen, in der sie bereitgestellt wurden („wie besehen"/„as is"), und der Anbieter gibt keine stillschweigenden oder ausdrücklichen Zusicherungen hinsichtlich ihrer Qualität oder Eignung für bestimmte Zwecke.
Die von der Anwendung generierten Ergebnisse (Daten) sind Produkt der vom Nutzer selbst eingegebenen Inhalte – ihrer Konzeption nach haben sie ausschließlich informativen Charakter und sollen die Tätigkeit des Menschen lediglich ergänzen, nicht ersetzen. Der Anbieter erklärt, dass die auf KI-Werkzeugen basierenden Funktionen der Anwendung Vellam keinen wesentlichen Einfluss auf das Ergebnis des Entscheidungsprozesses des Nutzers haben, da sie nach ihrer Konzeption dazu dienen, die Ergebnisse einer bereits zuvor vom Menschen durchgeführten Tätigkeit zu verbessern, was mit einem geringeren, begrenzten Risiko im Sinne der einschlägigen Vorschriften der KI-Verordnung verbunden ist.
Keine Bestimmung dieses Abschnitts 4 dient dazu, die gesetzliche Haftung des Anbieters gegenüber Verbrauchern, insbesondere hinsichtlich der Vertragswidrigkeit der Leistung, auszuschließen oder einzuschränken.
Transparenzpflicht für KI-Systeme (Art. 50 KI-Verordnung) – Der Anbieter informiert, dass sämtliche analytischen Ergebnisse und Inhalte, die von der Anwendung Vellam bereitgestellt werden (einschließlich Bewertungen, Vorschläge, Manuskriptanmerkungen und sonstiger Ausgabedaten), vollständig von Systemen der künstlichen Intelligenz generiert werden und vor ihrer Bereitstellung an den Nutzer keiner menschlichen Überprüfung unterliegen. Die Anwendung nutzt derzeit Sprachmodelle (GPAI), die von unabhängigen Anbietern über die Plattform OpenRouter Inc. (USA) bereitgestellt werden. Die KI-Modell-Anbieter können sich ändern; die jeweils aktuelle Information zum Anbieter wird in der Benutzeroberfläche der Anwendung zur Verfügung gestellt. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die internen Parameter der KI-Modelle oder deren generative Entscheidungen. Diese Offenlegung stellt die Erfüllung der Informationspflicht aus Art. 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung) dar.

5. Zahlungsbedingungen für die Nutzung der Anwendung (Vertragsabschluss)

Die Nutzung der Dienste der Anwendung Vellam ist kostenpflichtig. Die Aufnahme der Nutzung der Anwendung Vellam erfordert die Erstellung eines Kontos und die elektronische Abgabe einer Bestellung über die Website.
Der Nutzer kann eine Bestellung zum Kauf eines Credit-Pakets zur Nutzung der Anwendung Vellam abgeben, indem er sich auf seinem Konto anmeldet und die gemäß der vor der Bestellung zugänglichen Preisliste geforderte Zahlung leistet. Mit der Zahlung des fälligen Preises und der Aktivierung des Credit-Pakets auf dem Konto des Nutzers wird der Vertrag zwischen Nutzer und Anbieter zu den in diesen AGB und in der Bestellung festgelegten Bedingungen geschlossen.
Der Nutzer erwirbt im Rahmen des Vertrags weder Eigentum an der Anwendung noch irgendwelche Urheberrechte an ihr – Gegenstand des Vertrags ist ausschließlich der Zugang zur Anwendung durch den Erwerb eines Credit-Pakets, das die Nutzung ihrer Funktionen im Umfang des vorhandenen Credit-Saldos gemäß diesen AGB ermöglicht.
Der Anbieter stellt den Nutzern folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
1. Elektronische Zahlungen und Kartenzahlungen über Stripe.com – detaillierte Informationen zu den derzeit verfügbaren Zahlungsmethoden sind während der Bestellung auf der Website und auf der Website des Zahlungsdienstleisters https://www.stripe.com verfügbar.
2. Die Zahlungsabwicklung erfolgt nach Wahl des Nutzers durch die Stripe Payments Europe, Ltd. (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland).
Nach Weiterleitung zum Zahlungs-Gateway sollte der Nutzer unverzüglich die Zahlung leisten. Andernfalls kann die Zahlungssitzung ablaufen und die Transaktion scheitern, sodass die Dienstleistung der Anwendung nicht ausgeführt wird. Zur Nutzung der Anwendung sollte der Nutzer in diesem Fall den Bestellvorgang wie beim ersten Mal wiederholen.
Die Ausführung der Dienstleistung (Bereitstellung der Audit-Ergebnisse der in der Anwendung Vellam verarbeiteten Inhalte) erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Werktagen ab dem Datum der Gutschrift auf dem Bank- oder Abrechnungskonto des Anbieters.
Der Verzicht auf die Dienstleistung in jeder Form, auch durch Löschung des Kontos oder Einstellung der Nutzung der Anwendung auf andere Weise, berechtigt den Nutzer nicht zur Erstattung der Zahlung für das erworbene Credit-Paket, unabhängig von der Anzahl der tatsächlich genutzten Credits. Diese Bestimmung dient nicht dazu, gesetzliche Rechte der Verbraucher auszuschließen oder einzuschränken, insbesondere nicht das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen nach Abschnitt 8 dieser AGB.
Die auf der Website angegebenen Preise sind in polnischen Zloty (PLN) angegeben. Über den Gesamtpreis einschließlich Steuern und sonstiger Kosten sowie – falls diese Kosten nicht ermittelt werden können – über die Pflicht zu deren Entrichtung wird der Nutzer auf der Website, auch während der Bestellung und der Zahlung, informiert.
Die Fixierung, Sicherung und Bereitstellung von Informationen über den geschlossenen Vertrag erfolgt durch (1) Bereitstellung dieser AGB auf der Website vor Abgabe der Bestellung, (2) Übersendung einer E-Mail mit der Kaufbestätigung nach Leistung der Zahlung und (3) Aufzeichnung des Kaufs in der Zahlungshistorie auf dem Nutzerkonto.

6. Kontakt zum Anbieter

Die grundsätzliche Form der laufenden Fernkommunikation mit Vellam.pl ist die E-Mail (E-Mail-Adresse: info@vellam.pl), über die die Nutzer mit dem Anbieter Informationen zur Tätigkeit des Anbieters und der Website austauschen können, einschließlich der Unterstützung bei technischen Problemen im Zusammenhang mit der Nutzung der Anwendung Vellam. Die Nutzer können sich mit dem Anbieter auch auf anderen rechtlich zulässigen Wegen in Verbindung setzen, unter Nutzung der zu Beginn dieser AGB angegebenen Daten.

7. Reklamationsverfahren

Dieser Abschnitt 7 der AGB legt das für alle Reklamationen einheitliche Verfahren fest, die dem Anbieter gemeldet werden, insbesondere Reklamationen hinsichtlich seiner elektronischen Dienste und der Anwendung Vellam sowie sonstige Meldungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Anbieters oder der Website.
Die Reklamation kann beispielsweise eingereicht werden:
1. schriftlich an die Adresse: ul. Bazyliowa 27, 71-220 Bezrzecze, Polen;
2. in elektronischer Form per E-Mail an: info@vellam.pl.
In der Reklamationsbeschreibung wird empfohlen anzugeben: (1) Informationen und Umstände zum Gegenstand der Reklamation, insbesondere Art und Datum des Auftretens der Unregelmäßigkeit oder des Problems; (2) Forderung oder Erwartung hinsichtlich der Lösung der Reklamation; sowie (3) Kontaktdaten des Beschwerdeführers – dies erleichtert und beschleunigt die Bearbeitung. Diese Angaben sind lediglich empfohlen und haben keinen Einfluss auf die Wirksamkeit von Reklamationen, die ohne die empfohlene Beschreibung eingereicht werden.
Bei Änderung der angegebenen Kontaktdaten während der Bearbeitung der Reklamation ist der Beschwerdeführer zur Information des Anbieters verpflichtet.
Der Reklamation können Beweise beigefügt werden (z. B. Fotos, Screenshots, Dokumente). Der Anbieter kann den Beschwerdeführer auch um zusätzliche Informationen oder Beweise bitten, sofern dies die Bearbeitung erleichtert und beschleunigt.
Der Anbieter nimmt zur Reklamation unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt, Stellung.
Nachfolgend zusätzliche Informationen zur gesetzlich vorgesehenen Haftung des Anbieters:
1. Grundlage und Umfang der Haftung des Anbieters gegenüber dem Nutzer für die erbrachten elektronischen Dienste sind durch allgemein geltende Rechtsvorschriften festgelegt, insbesondere durch das polnische Zivilgesetzbuch und das polnische Gesetz vom 18. Juli 2002 über die elektronische Erbringung von Dienstleistungen (konsolidierte Fassung Dz. U. 2020, Pos. 344 mit späteren Änderungen); für Nutzer, die keine Verbraucher sind, gelten die zusätzlichen (vertraglichen) Haftungsbeschränkungen gemäß Abschnitt 10 dieser AGB.
2. Für Reklamationen, die digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen betreffen, die auf Grundlage eines mit einem Verbraucher geschlossenen Vertrags erbracht werden, finden die Vorschriften des polnischen Verbraucherrechtsgesetzes in der ab dem 1. Januar 2023 geltenden Fassung Anwendung, insbesondere Art. 43h – 43q des Verbraucherrechtsgesetzes. Diese Vorschriften regeln insbesondere Grundlage und Umfang der Haftung des Anbieters gegenüber dem Verbraucher bei Vertragswidrigkeit der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistung.

8. Gesetzliches Widerrufsrecht

Der Verbraucher kann innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen und ohne Kosten von einem Fernabsatzvertrag zurücktreten, mit Ausnahme der in Ziffer 8.5 genannten Verträge und der in Ziffer 8.6 genannten Kosten.
Die Frist für den Rücktritt von einem Vertrag, dessen Gegenstand die Nutzung von Dienstleistungen (einschließlich elektronischer Dienste) ist, beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses mit dem Anbieter.
Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Erklärung vor Ablauf der Frist. Die Widerrufserklärung kann z. B. abgegeben werden:
1. schriftlich an: ul. Bazyliowa 27, 71-220 Bezrzecze, Polen;
2. in elektronischer Form per E-Mail an: info@vellam.pl.
Der Verbraucher kann das Muster der Widerrufserklärung verwenden, das Anlage Nr. 2 zum polnischen Verbraucherrechtsgesetz bildet, dies ist jedoch nicht verpflichtend.
Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen besteht nicht für Verträge u. a.: (1) über die Erbringung von Dienstleistungen (einschließlich der Dienste der Anwendung Vellam), für die der Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, wenn der Anbieter die Dienstleistung mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Verbrauchers vollständig ausgeführt hat, nachdem dieser vor Erbringungsbeginn darüber informiert wurde, dass er nach vollständiger Erbringung sein Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat; (2) über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, für die der Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, wenn der Anbieter mit der Erbringung mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, nachdem dieser vor Erbringungsbeginn darüber informiert wurde, dass er nach vollständiger Erbringung sein Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat, und der Anbieter dem Verbraucher die nach Art. 15 Abs. 1 und 2 oder Art. 21 Abs. 1 des polnischen Verbraucherrechtsgesetzes vorgesehene Bestätigung übermittelt hat.
Im Falle eines wirksamen Rücktritts von einem Vertrag, für den keine der Ausnahmen gemäß Ziffer 8.5 vorliegt, gelten die folgenden Bestimmungen über die Folgen und Kosten der Ausübung des Widerrufsrechts:
1. Der Anbieter hat unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Widerrufserklärung des Verbrauchers, alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zurückzuerstatten, vorbehaltlich der Kosten begonnener Leistungen gemäß Buchstabe b) unten. Der Anbieter erstattet die Zahlung mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich einem anderen, für ihn kostenfreien Erstattungsweg zugestimmt.
2. Im Falle einer Dienstleistung, deren Erbringung – auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers – vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat, ist der Verbraucher, der sein Widerrufsrecht nach einem solchen Wunsch ausübt, verpflichtet, die bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen zu bezahlen. Der Zahlungsbetrag wird anteilig im Verhältnis zum Umfang der erbrachten Leistung und unter Berücksichtigung des im Vertrag vereinbarten Preises oder der Vergütung berechnet. Ist der Preis oder die Vergütung übermäßig, wird der Betrag auf Grundlage des Marktwerts der erbrachten Leistung berechnet.
3. Im Falle eines Rücktritts von einem Vertrag, dessen Gegenstand digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen sind, darf der Anbieter ab dem Tag des Erhalts der Widerrufserklärung keine anderen Inhalte als personenbezogene Daten verwenden, die vom Verbraucher bereitgestellt oder während der Nutzung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung erstellt wurden, mit Ausnahme von Inhalten, die: (1) ausschließlich im Zusammenhang mit den digitalen Inhalten oder der digitalen Dienstleistung, die Gegenstand des Vertrags waren, nützlich sind; (2) ausschließlich die Aktivität des Verbrauchers während der Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistung betreffen; (3) vom Anbieter mit anderen Daten verbunden wurden und nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand von diesen getrennt werden können; (4) vom Verbraucher zusammen mit anderen Verbrauchern erstellt wurden, die sie weiterhin nutzen können. Mit Ausnahme der in den Nummern (1)–(3) genannten Fälle stellt der Anbieter dem Verbraucher auf dessen Verlangen andere Inhalte als personenbezogene Daten zur Verfügung, die der Verbraucher während der Nutzung bereitgestellt oder erstellt hat. Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag kann der Anbieter dem Verbraucher die weitere Nutzung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung unmöglich machen, was die oben genannten Rechte des Verbrauchers nicht berührt. Der Verbraucher hat das Recht, digitale Inhalte vom Anbieter unentgeltlich, ungehindert, in angemessener Frist und in einem allgemein verwendeten maschinenlesbaren Format zurückzuerhalten.
4. Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen ist der Verbraucher verpflichtet, die Nutzung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung einzustellen und sie nicht Dritten zur Verfügung zu stellen.

9. Außergerichtliche Streitbeilegung und Durchsetzung von Ansprüchen

Methoden zur außergerichtlichen Streitbeilegung umfassen u. a. (1) die Annäherung der Standpunkte der Parteien, z. B. durch Mediation; (2) den Vorschlag einer Lösung, z. B. durch Schlichtung; sowie (3) die Entscheidung des Streits und deren Auferlegung, z. B. im Rahmen eines Schiedsverfahrens. Detaillierte Informationen zu den Möglichkeiten, die einem Verbraucher für die außergerichtliche Streitbeilegung zur Verfügung stehen, sind auf der Website des polnischen Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (UOKiK) verfügbar: polubowne.uokik.gov.pl.
Beim Präsidenten des polnischen Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz besteht eine Kontaktstelle, deren Aufgabe u. a. die Unterrichtung der Verbraucher über die außergerichtliche Streitbeilegung ist. Kontakt: (1) telefonisch: +48 22 55 60 332 oder +48 22 55 60 333; (2) per E-Mail: kontakt.adr@uokik.gov.pl; oder (3) schriftlich oder persönlich: Zentrale des Amtes, plac Powstańców Warszawy 1, 00-030 Warschau, Polen.
Der Verbraucher hat folgende beispielhafte Möglichkeiten zur außergerichtlichen Streitbeilegung: (1) Antrag auf Streitentscheidung an das ständige Verbraucherschiedsgericht; (2) Antrag auf außergerichtliche Streitbeilegung an den Woiwodschaftsinspektor der Handelsinspektion; oder (3) Hilfe des Bezirks- oder Stadt-Verbraucherbeauftragten oder einer gesellschaftlichen Organisation, zu deren statutarischen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört (u. a. Verband der Verbraucher, Vereinigung Polnischer Verbraucher).
Hinweis für Verbraucher aus anderen EU-Staaten: Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung. Unsere E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme: info@vellam.pl. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10. Bestimmungen für Nutzer, die keine Verbraucher sind

Dieser Abschnitt 10 der AGB und die darin enthaltenen Bestimmungen richten sich nicht an Verbraucher und binden sie nicht, es sei denn, ihre Anwendung auf Verbraucher ist nicht unzulässig.
Dem Anbieter steht das Recht zu, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Vertragsabschluss vom mit dem Nutzer geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt kann ohne Angabe von Gründen erfolgen und begründet keine Ansprüche des Nutzers gegenüber dem Anbieter.
Die Frist für die Stellungnahme zur Reklamation des Nutzers beträgt bis zu 30 Kalendertage ab Erhalt. Jede Haftung des Anbieters aus Gewährleistung oder wegen Vertragswidrigkeit der Leistung wird hiermit im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Die Gesamthaftung des Anbieters und die einzige Entschädigung oder Abfindung, die dem Nutzer aus dem Vertrag über den Zugang zur Anwendung zusteht, besteht in der unverzüglichen Reparatur der Funktionsweise der Anwendung und ihrer Funktionen, um dem Nutzer deren Nutzung gemäß dem geschlossenen Vertrag zu ermöglichen, unbeschadet einer etwaigen Haftung aus zwingenden Rechtsvorschriften.
In keinem Fall haften der Anbieter und seine Zulieferer für Schäden oder Rechtsverletzungen Dritter, die mittelbar oder unmittelbar durch das Funktionieren der Anwendung Vellam verursacht werden, einschließlich Schäden durch Unbenutzbarkeit, Betriebsunterbrechungen sowie sonstige wiederkehrende, zufällige oder besondere Schäden jeder Art, einschließlich Gewinnausfall oder Kostenminderung, unabhängig davon, ob ein Vertreter des Anbieters über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurde, oder Ansprüche Dritter. Keine der in diesen AGB und in den gesonderten Vertragsbedingungen enthaltenen Beschränkungen beschränkt die Haftung des Anbieters für Personenschäden, die durch vorsätzliches Handeln des Anbieters verursacht wurden. Der Nutzer bestätigt ausdrücklich das Recht des Anbieters, im Namen seiner Zulieferer ausschließlich im Umfang des Haftungsausschlusses und der Begrenzung von Pflichten zu handeln.
Der Anbieter hat das Recht, dem Nutzer den Zugang zur Website oder einzelnen elektronischen Diensten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu versperren (fristlose Kündigung des Vertrags über die Nutzung elektronischer Dienste); dies begründet keine Ansprüche des Nutzers gegenüber dem Anbieter.
Der Anbieter haftet gegenüber dem Nutzer nicht für Schäden und Leistungsstörungen, die auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind (z. B. Hackerangriffe, unangekündigte Strom- oder Internetausfälle, Naturkatastrophen, Epidemien, Unruhen, Kriege, Aufstände, Akte der Exekutive oder Legislative) oder auf andere Ursachen außerhalb der Kontrolle des Anbieters.
Die Haftung des Anbieters gegenüber dem Nutzer ist unabhängig von ihrer Rechtsgrundlage auf die Höhe der vom Nutzer im letzten Jahr für die Nutzung der Dienste der Website entrichteten Gebühren beschränkt, in jedem Fall jedoch auf höchstens 500,00 PLN (fünfhundert Zloty). Die vorstehende Begrenzung gilt auch dann, wenn kein entgeltlicher Vertrag zwischen Nutzer und Anbieter geschlossen wurde oder die Haftung nicht mit einem solchen Vertrag zusammenhängt. Der Anbieter haftet gegenüber dem Nutzer nur für typische und tatsächlich entstandene Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbar waren; entgangener Gewinn ist ausgeschlossen.
Alle Streitigkeiten zwischen Anbieter und Nutzer werden dem für den Sitz des Anbieters örtlich zuständigen Gericht unterworfen.

11. Urheberrechte des Anbieters

Die Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte an der Website als Ganzes sowie an ihren einzelnen Elementen, einschließlich der Anwendung Vellam, der Inhalte, Grafiken, Werke, Muster und Zeichen, gehören dem Anbieter oder anderen berechtigten Dritten und sind nach den Bestimmungen des polnischen Urheberrechts und anderen allgemein geltenden Rechtsvorschriften geschützt. Der Schutz umfasst alle Ausdrucksformen der Website.
Die Struktur, Organisation und der Quellcode der Website und der Anwendung Vellam stellen ein wertvolles Geschäftsgeheimnis des Anbieters und seiner Zulieferer dar. Die Website, einschließlich der Anwendung Vellam, ist wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Werk zu behandeln. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Website ganz oder teilweise zu kopieren, mit Ausnahme der durch zwingende Rechtsvorschriften zugelassenen Fälle. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, die Website nicht zu modifizieren, anzupassen, zu übersetzen, zu dekodieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode zu ermitteln, mit Ausnahme der durch zwingende Rechtsvorschriften zugelassenen Fälle.
Einzelne Elemente der Anwendung (z. B. von Dritten bereitgestellte KI-Werkzeuge) können gesonderten Nutzungs- und Lizenzbedingungen unterliegen – in diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, auch diese einzuhalten.
Die Handelsmarken des Anbieters und Dritter sind gemäß geltenden Rechtsvorschriften zu verwenden.

12. Technische Unterbrechungen und Störungen

Der Anbieter bemüht sich, den ordnungsgemäßen und unterbrechungsfreien Betrieb der Website, einschließlich der Anwendung Vellam, zu gewährleisten. Aufgrund der Komplexität der Anwendung Vellam und externer Faktoren außerhalb der Kontrolle des Anbieters (z. B. DDoS-Angriffe – distributed denial of service) können jedoch Fehler und technische Störungen auftreten, die das Funktionieren ganz oder teilweise beeinträchtigen. Der Anbieter ergreift in diesem Fall alle möglichen und vertretbaren Maßnahmen zur Begrenzung der negativen Folgen. Der Anbieter informiert die Nutzer unverzüglich über derartige Fehler und Störungen sowie den voraussichtlichen Zeitraum ihrer Behebung.
Der Anbieter garantiert nicht, dass die Website, einschließlich der Anwendung Vellam, fehlerfrei ist oder dass der Nutzer sie ohne Probleme und Störungen bedienen kann. Aufgrund der ständigen Entwicklung neuer Angriffstechniken kann der Anbieter auch nicht garantieren, dass die Anwendung Vellam frei von Schwachstellen oder Angriffen ist. Der Anbieter bemüht sich mit der gebotenen Sorgfalt, solche Situationen zu vermeiden, und setzt angemessene Sicherheitsmaßnahmen gemäß aktuellen Standards und Trends ein.
Neben Unterbrechungen aufgrund von Fehlern oder technischen Störungen können auch andere geplante technische Unterbrechungen auftreten, während derer der Anbieter Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Website und der Anwendung Vellam und deren Absicherung gegen Fehler, technische Störungen oder Angriffe ergreift.
Der Anbieter plant technische Unterbrechungen so, dass sie für die Nutzer möglichst wenig belastend sind, insbesondere zu verkehrsarmen Zeiten (z. B. nachts) und nur für die zur Durchführung notwendigen Arbeiten erforderliche Dauer. Der Anbieter informiert die Nutzer rechtzeitig über geplante technische Unterbrechungen und deren voraussichtliche Dauer.
Der Anbieter haftet gegenüber den Nutzern nicht für Schäden und Leistungsstörungen, die sich aus Fehlern, technischen Störungen und technischen Unterbrechungen gemäß diesem Abschnitt 12 ergeben. Dieser Abschnitt soll keine Rechte eines Verbrauchers ausschließen oder einschränken, die sich aus zwingenden Rechtsvorschriften ergeben, insbesondere hinsichtlich der Haftung des Anbieters für mangelhafte Leistungserbringung.

13. Illegale Inhalte und andere AGB-widrige Inhalte

Dieser Abschnitt der AGB enthält Bestimmungen, die sich aus dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) hinsichtlich der Website und des Anbieters ergeben. Der Nutzer ist grundsätzlich nicht zur Bereitstellung von Inhalten bei der Nutzung der Website verpflichtet, es sei denn, diese AGB verlangen die Angabe bestimmter Daten (z. B. Daten zur Registrierung eines Kontos oder zur Abgabe einer Bestellung). Der Nutzer kann zudem die Möglichkeit haben, freiwillig Daten über die Website bereitzustellen, indem er die vom Anbieter für diesen Zweck über die Anwendung Vellam bereitgestellten Funktionen nutzt. Bei jeder Bereitstellung von Inhalten durch den Nutzer ist dieser zur Einhaltung der in diesen AGB enthaltenen Regeln verpflichtet.
KONTAKTSTELLE – Der Anbieter bestimmt die E-Mail-Adresse info@vellam.pl als einheitliche Kontaktstelle. Die Kontaktstelle ermöglicht dem Anbieter die direkte Kommunikation mit den Behörden der Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und dem Gremium für digitale Dienste sowie den Dienstempfängern (einschließlich Nutzern) die direkte, schnelle und nutzerfreundliche Kommunikation auf elektronischem Wege mit dem Anbieter zu den Zwecken der Anwendung des Gesetzes über digitale Dienste. Der Anbieter gibt Polnisch und Englisch als Kommunikationssprachen für seine Kontaktstelle an.
Verfahren zur Meldung Illegaler Inhalte und zum Handeln gemäß Art. 16 DSA:
1. An die E-Mail-Adresse info@vellam.pl kann jede Person oder jede Stelle das Vorhandensein bestimmter Informationen, die sie für Illegale Inhalte hält, beim Anbieter melden.
2. Die Meldung sollte ausreichend präzise und hinreichend begründet sein. Zu diesem Zweck ermöglicht und erleichtert der Anbieter die Einreichung folgender Elemente: (1) hinreichend begründete Erklärung der Gründe, aus denen die Person oder Stelle geltend macht, dass die gemeldeten Informationen Illegale Inhalte darstellen; (2) klare Angabe des genauen elektronischen Speicherorts der Informationen wie die genaue URL oder URLs und ggf. zusätzliche Informationen zur Identifizierung der Illegalen Inhalte; (3) Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person oder Stelle, mit Ausnahme von Meldungen, die Informationen betreffen, die mit einer der in Art. 3–7 der Richtlinie 2011/93/EU genannten Straftaten in Zusammenhang stehen; sowie (4) Erklärung über die in gutem Glauben gemachte Überzeugung, dass die in der Meldung enthaltenen Informationen und Behauptungen richtig und vollständig sind.
3. Die vorstehende Meldung gilt als Grundlage für die tatsächliche Kenntnis im Sinne des Art. 6 des DSA hinsichtlich der betreffenden Information, wenn sie es dem mit gebotener Sorgfalt handelnden Anbieter ermöglicht, ohne detaillierte rechtliche Prüfung den rechtswidrigen Charakter der Tätigkeit oder Information festzustellen.
4. Enthält die Meldung elektronische Kontaktdaten der meldenden Person oder Stelle, übersendet der Anbieter dieser unverzüglich eine Bestätigung des Eingangs der Meldung. Der Anbieter unterrichtet zudem unverzüglich über seine Entscheidung in Bezug auf die gemeldeten Informationen unter Angabe der Möglichkeiten zur Anfechtung der Entscheidung.
5. Der Anbieter prüft alle eingegangenen Meldungen und trifft Entscheidungen in fristgerechter, nicht willkürlicher, objektiver Weise und unter Anwendung der gebotenen Sorgfalt. Kommen automatisierte Mittel zum Einsatz, teilt der Anbieter dies in der Benachrichtigung nach dem vorherigen Punkt mit.
Informationen zu den Beschränkungen, die der Anbieter im Zusammenhang mit der Nutzung der Website hinsichtlich der vom Nutzer übermittelten Informationen auferlegt:
1. Unabhängig und ergänzend zu den sonstigen anwendbaren Bestimmungen dieser AGB gelten für den Nutzer bei der Bereitstellung jeglicher Inhalte auf der Website folgende allgemeine Grundsätze:
  1. Pflicht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Website, einschließlich der Einstellung von Inhalten (z. B. im Rahmen des Kontos, der Bestellung etc.), gemäß diesen AGB und rechtskonform, unter Beachtung der Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte und des geistigen Eigentums des Anbieters und Dritter;
  2. Pflicht zur Eingabe wahrheitsgemäßer und nicht irreführender Inhalte;
  3. Verbot der Bereitstellung rechtswidriger Inhalte, einschließlich Illegaler Inhalte;
  4. Verbot der Übermittlung unaufgeforderter kommerzieller Informationen (Spam) über die Website;
  5. Verbot der Bereitstellung von Inhalten, die gegen allgemein anerkannte Regeln der Netiquette verstoßen, einschließlich vulgärer oder beleidigender Inhalte;
  6. Pflicht, – soweit erforderlich – über alle Rechte und Genehmigungen zu verfügen, insbesondere Urheberrechte oder erforderliche Lizenzen, Genehmigungen und Einwilligungen zur Nutzung, Verbreitung, Bereitstellung oder Veröffentlichung, vor allem das Recht zur Veröffentlichung und Verbreitung auf der Website und das Recht zur Nutzung und Verbreitung des Bildnisses oder der personenbezogenen Daten im Falle von Inhalten, die Bildnisse oder personenbezogene Daten Dritter enthalten;
  7. Pflicht zur Nutzung der Website in einer Weise, die die Sicherheit des IT-Systems des Anbieters, der Website oder Dritter nicht gefährdet.
2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vom Nutzer auf der Website bereitgestellten Inhalte zu moderieren. Die Moderation erfolgt in gutem Glauben und mit gebotener Sorgfalt sowie aus eigener Initiative des Anbieters oder auf erhaltene Meldung hin, um Illegale Inhalte oder andere AGB-widrige Inhalte zu erkennen, zu identifizieren und zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu unterbinden oder notwendige Maßnahmen zur Erfüllung der Anforderungen des Unionsrechts und des mit dem Unionsrecht im Einklang stehenden nationalen Rechts, einschließlich der Anforderungen des DSA, sowie der Anforderungen dieser AGB zu ergreifen.
3. Der Moderationsprozess kann manuell durch einen Menschen oder auf Basis automatisierter oder teilweise automatisierter Werkzeuge erfolgen, die dem Anbieter die Identifizierung Illegaler oder AGB-widriger Inhalte erleichtern. Nach Identifizierung solcher Inhalte entscheidet der Anbieter über deren etwaige Entfernung, Zugangssperre, Einschränkung der Sichtbarkeit oder sonstige als erforderlich erachtete Maßnahmen (z. B. Kontaktaufnahme mit dem Nutzer zur Klärung und Änderung der Inhalte). Der Anbieter informiert den Nutzer, der die Inhalte bereitgestellt hat (sofern dessen Kontaktdaten vorliegen), in klarer und leicht verständlicher Weise über seine Entscheidung, deren Gründe und die verfügbaren Möglichkeiten zur Anfechtung.
4. Der Anbieter ist verpflichtet, bei der Wahrnehmung seiner Rechte und Pflichten aus dem DSA mit gebotener Sorgfalt, objektiv und verhältnismäßig sowie unter gebührender Berücksichtigung der Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten, einschließlich der Dienstempfänger, insbesondere der in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte wie Meinungsfreiheit, Medienfreiheit und -pluralismus sowie anderer Grundrechte und Grundfreiheiten, zu handeln.
Alle Anmerkungen, Beschwerden, Reklamationen, Einsprüche oder Vorbehalte hinsichtlich Entscheidungen oder sonstiger Handlungen oder Unterlassungen des Anbieters auf Grundlage einer erhaltenen Meldung oder einer gemäß diesen AGB getroffenen Entscheidung können analog dem Reklamationsverfahren gemäß Abschnitt 7 dieser AGB angezeigt werden. Die Nutzung dieses Verfahrens ist kostenlos und ermöglicht die elektronische Einreichung von Beschwerden an die angegebene E-Mail-Adresse. Die Nutzung des Beschwerdeverfahrens berührt nicht das Recht der jeweiligen Person oder Stelle, ein gerichtliches Verfahren einzuleiten, und andere Rechte.
Der Anbieter prüft alle Anmerkungen, Beschwerden, Reklamationen, Einsprüche oder Vorbehalte in fristgerechter, nichtdiskriminierender, objektiver und nicht willkürlicher Weise. Enthält eine Beschwerde ausreichende Gründe für die Annahme, dass die Entscheidung des Anbieters, nicht zu handeln, unbegründet ist oder dass die betreffenden Informationen nicht illegal oder AGB-widrig sind, oder enthält sie Informationen, die darauf hindeuten, dass das Verhalten des Beschwerdeführers die getroffene Maßnahme nicht rechtfertigt, hebt der Anbieter ohne unnötige Verzögerung seine Entscheidung auf oder ändert sie hinsichtlich der Entfernung, Sperrung oder sonstigen Einschränkung der Sichtbarkeit oder trifft andere erforderliche Maßnahmen.
Nutzer sowie andere Personen oder Stellen, die Illegale Inhalte gemeldet haben und an die Entscheidungen des Anbieters hinsichtlich Illegaler oder AGB-widriger Inhalte gerichtet sind, haben das Recht, ein beliebiges durch den Koordinator für digitale Dienste eines Mitgliedstaats zertifiziertes außergerichtliches Streitbeilegungsorgan zur Entscheidung über Streitigkeiten zu wählen, einschließlich solcher Beschwerden, die nicht im Rahmen des internen Beschwerdesystems des Anbieters beigelegt wurden.

14. Schlussbestimmungen

Auf Grundlage dieser AGB geschlossene Verträge werden in polnischer Sprache und gemäß polnischem Recht geschlossen. Es gilt ausschließlich polnisches Recht.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB aus wichtigen Gründen zu ändern, nämlich: Änderung der Rechtsvorschriften; Unterliegen einer rechtlichen oder regulatorischen Verpflichtung; Änderung, Hinzufügung oder Entfernung elektronischer Dienste; Änderung der Zahlungsweisen; Änderung der Daten des Anbieters; Notwendigkeit der Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbaren Bedrohung im Zusammenhang mit dem Schutz der Website, einschließlich der elektronischen Dienste, der Anwendung Vellam und der Nutzer vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Datenverletzungen oder anderen Bedrohungen der Cybersicherheit; Verbesserung der Nutzerbetreuung – in dem Umfang, in dem diese Änderungen die Umsetzung der Bestimmungen dieser AGB berühren.
1. Die Ankündigung der vorgeschlagenen Änderungen erfolgt mindestens 15 Tage vor Inkrafttreten; die Einführung von Änderungen ohne Einhaltung der 15-tägigen Ankündigungsfrist ist möglich, wenn der Anbieter: (1) einer rechtlichen oder regulatorischen Verpflichtung unterliegt, auf deren Grundlage er die AGB in einer Weise ändern muss, die es ihm unmöglich macht, die 15-tägige Ankündigungsfrist einzuhalten; oder (2) ausnahmsweise die AGB ändern muss, um eine unvorhergesehene und unmittelbare Bedrohung des Schutzes der Website, der elektronischen Dienste, der Anwendung Vellam und der Nutzer vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Datenverletzungen oder anderen Bedrohungen der Cybersicherheit abzuwenden. In den letzten beiden Fällen werden Änderungen mit sofortiger Wirkung eingeführt, es sei denn, eine längere Frist ist möglich oder erforderlich, worüber der Anbieter jeweils informiert.
2. Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Nutzung des elektronischen Dienstes Konto) hat der Nutzer das Recht, den Vertrag vor Ablauf der Ankündigungsfrist zu kündigen. Die Kündigung wird 15 Tage nach Erhalt der Ankündigung wirksam. Bei Dauerschuldverhältnissen binden die geänderten AGB den Nutzer, wenn er ordnungsgemäß und unter Einhaltung der Ankündigungsfrist über die Änderungen informiert wurde und den Vertrag in diesem Zeitraum nicht gekündigt hat. Der Nutzer kann jederzeit nach Erhalt der Ankündigung die Änderungen akzeptieren und auf die weitere Einhaltung der Ankündigungsfrist verzichten. Bei Verträgen anderer Art als Dauerschuldverhältnisse berühren Änderungen der AGB in keiner Weise die vor Inkrafttreten der Änderungen erworbenen Rechte des Nutzers; insbesondere wirken sich Änderungen der AGB nicht auf bereits abgegebene, geschlossene, in Durchführung befindliche oder ausgeführte Verträge aus.
3. Sollte eine Änderung der AGB zur Einführung neuer Gebühren oder zur Erhöhung bestehender Gebühren führen, hat der Verbraucher das Recht zum Vertragsrücktritt.
In Angelegenheiten, die in diesen AGB nicht geregelt sind, finden die allgemein geltenden Vorschriften des polnischen Rechts Anwendung, insbesondere: das polnische Zivilgesetzbuch; das Gesetz vom 18. Juli 2002 über die elektronische Erbringung von Dienstleistungen (konsolidierte Fassung Dz. U. 2020, Pos. 344 mit späteren Änderungen); das Verbraucherrechtsgesetz; das Urheberrechtsgesetz sowie andere einschlägige allgemein geltende Rechtsvorschriften.
Für Streitigkeiten mit Verbrauchern gilt das Verbraucherrecht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit dessen Bestimmungen zwingend sind und dem Verbraucher einen besseren Schutz bieten als das polnische Recht (Art. 6 Rom-I-Verordnung).

Transparenzpflicht für KI-Systeme (Art. 50 EU-KI-Verordnung)

Sämtliche Analyseergebnisse, Vorschläge und sonstigen Ausgaben der Anwendung Vellam werden ausschließlich von Systemen der künstlichen Intelligenz generiert und werden vor der Bereitstellung an den Nutzer nicht von Menschen überprüft. Vellam verwendet derzeit große Sprachmodelle (GPAI), bereitgestellt über OpenRouter Inc. (USA). KI-Anbieter können sich ändern. KI-generierte Inhalte sind unterstützender Natur und sollten nicht die alleinige Grundlage für Entscheidungen bilden.